Örtliche Raumordnung

Die örtliche Raumordnung ist die vorausschauende und geordnete Planung der räumlichen Entwicklung einer Gemeinde. Sie stimmt unterschiedliche Nutzungen und Anforderungen an den Raum, etwa Wohnen, Arbeiten, Versorgung, Bildung, Mobilität und Erholung, aufeinander ab. Ziel ist es, Nutzungskonflikte möglichst zu vermeiden, Flächen zweckmäßig zu verwenden und die Lebensqualität in den Gemeinden langfristig zu sichern.

Gemäß dem NÖ Raumordnungsgesetz 2014 (NÖ ROG 2014) hat jede Gemeinde ein örtliches Raumordnungsprogramm aufzustellen und zu verordnen. Das örtliche Raumordnungsprogramm legt die Planungsziele der Gemeinde und die zur Erreichung dieser Ziele vorgesehenen Maßnahmen fest. Es umfasst jedenfalls den Flächenwidmungsplan und gegebenenfalls auch ein örtliches Entwicklungskonzept. Zusätzlich kann ein Bebauungsplan erlassen werden.

Der Flächenwidmungsplan legt parzellenscharf fest, welche baulichen Nutzungen auf den jeweiligen Grundstücken im Gemeindegebiet zulässig sind. Die Widmungen werden dabei den Kategorien Bauland, Verkehrsflächen und Grünland zugeordnet und sind die Grundlage für die Beurteilung eines Antrags auf Baubewilligung durch die Baubehörde.

Darüber hinaus kann die Gemeinde ein örtliches Entwicklungskonzept verordnen, das den strategischen Rahmen für die langfristige Entwicklung festlegt. Die Widmungsfestlegungen im Flächenwidmungsplan haben im Einklang mit den Festlegungen des Örtlichen Entwicklungskonzepts zu erfolgen.

In einem Bebauungsplan kann die Gemeinde nähere Regelungen zur Bebauung treffen und so Einfluss auf die Gestaltung von Bauwerken nehmen.

Gemäß der Bundesverfassung fällt die örtliche Raumordnung in den eigenen Wirkungsbereich der Gemeinden. Es obliegt daher ausschließlich den Gemeinden, Änderungen des örtlichen Raumordnungsprogrammes einzuleiten, durchzuführen und zu beschließen. Sie erstellen und ändern das örtliche Raumordnungsprogramm in der Regel mit externer fachlicher Unterstützung.

Die Abteilung Bau- und Raumordnungsrecht (RU1) führt das aufsichtsbehördliche Genehmigungsverfahren. Im Verfahren zur Änderung eines örtlichen Raumordnungsprogramms wird dabei geprüft, ob das Vorhaben der Gemeinde den gesetzlichen Vorgaben des NÖ Raumordnungsgesetzes entspricht.

Die Amtssachverständigen des Fachbereichs Örtliche Raumordnung der Abteilung Umwelt- und Anlagentechnik (BD4) erstellen im Rahmen dieser Verfahren raumordnungsfachliche Gutachten und bieten darüber hinaus Informations- und Beratungsangebote in fachlichen Fragen.

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