Außenbeziehungen

   

Allgemeine Informationen

Aktivitäten NÖs im Bereich regionale Kooperationen, Netzwerke und Vereinbarungen: politische Initiativen und europäische Formate ("Europa-Forum Wachau") sind an der Tagesordnung.

Die Abteilung "Internationale & Europäische Angelegenheiten" ist Kontaktstelle für Botschaften, Staaten und Regionen.

 

Kooperationsvereinbarungen

Am 29. November 2022 wurde die „Absichtserklärung zugunsten eines internationalen Engagements der Regionen, subnationalen Regierungen und Ballungsräume für die Mobilisierung von Klimaressourcen“ zwischen dem Land Niederösterreich und der französischen Region Île-de-France unterzeichnet. Um die ambitionierten Klimaziele in Europa zu erreichen ist es erforderlich, dass die starken Regionen Europas eng zusammenarbeiten und sich vor allem über konkrete Projekte und Aktivitäten zur Bekämpfung des Klimawandels austauschen und auf europäischer Ebene Anstöße für Unterstützungsmaßnahmen geben.

• Region Île-de-France, Frankreich
  Zur Absichtserklärung zwischen NÖ und der Region Île-de-France 

Am 9. November 2022 wurde die gemeinsame Absichtserklärung zur Zusammenarbeit zwischen dem Land Niederösterreich und der Bayrischen Staatsregierung im Bereich Wasserstoff unterzeichnet. Wasserstoff nimmt auf dem Weg zu einem klimaneutralen Europa eine zentrale Rolle ein. Das Ziel dieser Absichtserklärung ist es, voneinander zu lernen, sich strategisch zu vernetzen und sich im europäischen und internationalen Feld zu positionieren.

• Freistaat Bayern, Deutschland
  Zur Absichtserklärung zwischen NÖ und dem Freistaat Bayern

Das Kooperationsabkommen soll eine intensivere Zusammenarbeit zwischen Niederösterreich und dem Bundesstaat Colorado ermöglichen und zur Stärkung der Beziehungen insbesondere in Umwelttechnologien, erneuerbare Energien, Klimaschutz und Wirtschaftlicher Zusammenarbeit beitragen.

• Bundesstaat Colorado, USA
  Zur Kooperationsvereinbarung zwischen NÖ und dem Bundesstaat Colorado
  

Übereinkommen zwischen Niederösterreich und dem französischen Département Haut-Rhin aus dem Jahr 2008.

• Département Haut-Rhin, Frankreich
  Zum Übereinkommen

Die Vereinbarung soll die Zusammenarbeit der Provinz Zhejiang und dem Bundesland Niederösterreich in den Bereichen Technologisierung, Forschung und Höhere Bildung weiter forcieren.

• Provinz Zhejiang, China
  Zur Kooperationsvereinbarung NÖs mit der Provinz Zhejiang (pdf)
  

Regelmäßiger Kontakt zu den Nachbarregionen in der Slowakei und in Tschechien ist die Basis für erfolgreiche Projekte.

Niederösterreich pflegt schon seit vielen Jahren intensive nachbarschaftliche Beziehungen. Diese beruhen auf Kooperationsvereinbarungen, die die Landeshauptleute der jeweiligen Regionen unterzeichnen.

• Slowakei
  Zur Kooperationsvereinbarung NÖs mit der Region Bratislava 2015-2019 (pdf)
  Zur Kooperationsvereinbarung NÖs mit der Stadt Bratislava 2015-2019 (pdf)
  Zur Kooperationsvereinbarungen NÖs mit der Stadt Trnava 2015-2019 (pdf)
  
  
•  Tschechien
  Abkommen zur Unterstützung der Zusammenarbeit zwischen Österreich und Tschechien im INTERREG AT-CZ Programm für die Jahre 2021-2027 (pdf)
  Zur Kooperationsvereinbarung mit den tschechischen Kreisen 2022-2025 (pdf)
  Zur Kooperationsvereinbarung mit den tschechischen Kreisen 2018-2021 (pdf)
  Zur Kooperationsvereinbarung mit den tschechischen Kreisen 2014-2017 (pdf)
  Zur Kooperationsvereinbarung Rettungsdienst NÖ - Südböhmen (pdf)
  Zur Kooperationsvereinbarung Rettungsdienst NÖ - Südmähren (pdf)
  Zur Kooperationsvereinbarung Rettungsdienst NÖ – Vysocina (pdf)
  
  Zum Memorandum für die Entwicklung und Verbindung der Universitätseinrichtungen in Telč und Krems (pdf)
  Zur Gemeinsamen Erklärung - Nachbarschaftsdialog 2030 (pdf)
  Zur Erklärung von Krumau (pdf)

• Ukraine
  Zur Kooperationsvereinbarung NÖs mit der Staatsverwaltung der Oblast Kiew (pdf)
  

Interregionale Netzwerke

Niederösterreich ist in zahlreichen internationalen bzw. interregionalen Netzwerken vertreten.
Diese Netzwerke tragen dazu bei, über Staatsgrenzen hinweg Projekte zu entwickeln. Gemeinsam mit anderen Regionen werden NÖ-Interessen auf europäischer Ebene durchgesetzt.

• ADR

Der Ausschuss der Regionen (ADR) ist eine beratende Einrichtung der EU, die sich aus lokal und regional gewählten Vertretern aller 28 Mitgliedstaaten zusammensetzt. Er beteiligt sich in Form von Stellungnahmen zu geplanten Gesetzesvorhaben am EU-Rechtssetzungsprozess.

Die Europäische Kommission, der Rat der EU und das Europäische Parlament müssen den Ausschuss anhören. Dies gilt vor allem für Rechtsvorschriften, welche den Bereich der lokalen und regionalen Gebietskörperschaften betreffen.

Die Ausschussmitglieder sind gewählte Vertreter lokaler oder regionaler Behörden. NÖ ist im Ausschuss der Regionen durch Frau LH Johanna Mikl-Leitner sowie Herrn Landesrat Martin Eichtinger vertreten.

Besuchen Sie die Website des Ausschusses der Regionen (Committee of the regions).

• Centrope Region
  

Centrope ist der Name einer Europaregion. Sie besteht aus folgenden einzelnen Regionen:

- tschechischer Kreis Südmähren
- slowakische Landschaftsverbände Bratislava (Pressburg) und Trnava (Tyrnau),
- westungarische Komitate Győr-Moson-Sopron (Raab-Wieselburg-Ödenburg) und Vas (Eisenburg)
- österreichische Bundesländer Burgenland, Niederösterreich und Wien.

• EDM

Die Europaregion Donau-Moldau (EDM) ist ein tri-nationaler Zusammenschluss tschechischer, deutscher und österreichischer Regionen.

Kooperationserklärung (deutsch) (pdf)
Kooperationserklärung (tschechisch) (pdf)

zur Website der Europaregion Donau-Moldau

• VRE

Die Versammlung der Regionen Europas (VRE) ist das größte unabhängige Netzwerk der Regionen in ganz Europa. Sie ist Forum für interregionale Kooperation und politische Stimme ihrer Mitglieder.

Die VRE in Zahlen:

- 33 Länder
- 270 Regionen
- 16 interregionale Organisationen

zur Website der Versammlung der Regionen Europas

 

Europa-Forum Wachau

Das Europa-Forum Wachau ist eine alljährliche europapolitische Diskussionsveranstaltung im Stift Göttweig. Ins Leben gerufen wurde die Veranstaltung im Jahr 1995 (Beitrittsjahr Ö zur EU).

zur Website des Europa-Forum Wachau

Initiative der Regionen Europas zur Verlängerung der EU-Regionalpolitik nach 2020ff

EU-Regionalpolitik muss - nach dem Ablauf der derzeitigen EU-Finanzperiode - nach 2020  für alle Regionen bestehen bleiben.

Am 28.09.2016 fand der Gipfel der Regionen zur Verlängerung der EU-Regionalförderungen nach 2020 in Brüssel statt. Dort haben 338 Regionen, lokale Einrichtungen und interregionale Organisationen aus ganz Europa eine Erklärung unterschrieben. Diese wurde bei einer Konferenz im Ausschuss der Regionen zum Thema „Beitrag der EU-Regionalpolitik zur Bewältigung der Zukunftsfragen" in der Bayern-Vertretung in Brüssel den Vertretern der EU-Institutionen übergeben.

Am 22.01.2018 übergab Landeshauptfrau Mikl-Leitner an den Kommissionspräsidenten Juncker sowie an den Haushalts-Kommissar Öttinger ein weiteres inhaltlich detaillierteres Positionspapier. Dieses setzt auf der Erklärung vom 28.9.2016 auf und ist eine erneuerte Bekräftigung der Forderung des Fortbestands der EU-Regionalförderungen nach 2020 für alle Regionen. Die Anzahl der Partner hat sich mittlerweile auf 342 erhöht. Die Initiative umfasst  somit beinahe 85% der EU-Bevölkerung. – Von Seiten der Europäischen Kommission gab es erstmals eine klare positive Antwort – auch wenn es Reduzierungen der Gesamtsumme von derzeit 351 Mrd Euro für 7 Jahre für alle EU-Mitgliedstaaten geben wird müssen!  Noch vor kurzer Zeit hatte die Kommission den Fortbestand der EU-Regionalpolitik nach 2020 aufgrund der Budgetausfälle wegen des Austritts des Nettozahlers Vereinigtes Königreich und der neuen eu-politischen Herausforderungen wie Europäischen Außengrenzkontrolle, Terrorismusbekämpfung und Europäisches Asylsystem stark in Frage gestellt hatte. Nun werden die Vorschläge, die mit Ende Mai 2018 von seiten der Kommission vorgelegt werden, abgewartet. Danach wird im Europäischen Rat, dh mit den Regierungschefs verhandelt und das Europäische Parlament muß am Ende zustimmen. Eine endgültige Entscheidung hofft die Kommission mit Mai 2019, dh vor den Europawahlen, zu erreichen.

Hier finden Sie Detailinformationen zur Ansicht und zum Download:

Politische Erklärung (docx, 24kb)
Karte der Regionen 2016 (jpeg, 1.001kb)
Karte der Regionen 2018 (jpeg, 134kb)
Pressemitteilung (pdf, 275kb)
Eröffnungsrede (pdf, 130kb)
2. Positionspapier (pdf, 202kb)

St. Pöltner Erklärung

Die St. Pöltner Erklärung zur EU Kohäsionspolitik 2014+

Am 21. Oktober 2011 wurde die St. Pöltner Erklärung zur EU Kohäsionspolitik 2014+ unterzeichnet.
Präsidenten von interregionalen Vereinigungen und Kommunen kamen dafür im Landhaus St. Pölten zusammen.
Übergeben wurde die Erklärung von der Präsidentin der Versammlung der Regionen Europas und Landeshauptmann Dr. Erwin Pröll, an die Vertretung der Ratspräsidentschaft.

Schriftstück zur St. Pöltner Erklärung
Pressemeldung der NÖ Landeskorrespondenz

Auszeichnungen

NÖ hat bereits folgende Auszeichnungen auf europäischer Ebene erhalten:

• "Award of Excellence" der Europäischen Kommission, 2002 in Stockholm von der schwedischen Kronprinzessin Victoria überreicht
• Auszeichnung als innovativste Region Europas, 2007 in Udine durch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso verliehen.
• „Bürgerpreis des Europäischen Parlaments" 
  Dieser Preis für Verdienste um die Europäische Integration wurde am 13.9.2013 vom Vizepräsidenten des EP Mag. Othmar Karas im Haus der EU in Wien an das Regionalmanagement NÖ für die Veranstaltungsserie „Europa & Wir - Dialog der Generationen" überreicht. Der Preis wurde von den fünf Regionalmanagern (Becker, Poindl, Hansy, Weiss, Weitzer) übernommen.
• Cross Border Award „Sail of Papenburg" (AGEG) 
  Dieser Preis der AGEG (Arbeitsgemeinschaft Europäischer Grenzregionen) wurde für das Projekt „BAUM" (Trilaterale Gemeindekooperation Bratislava-Umland zwischen 10 niederösterreichischen und 4 burgenländischen Gemeinden sowie der Stadt Bratislava) am 9.11.2013 vom AGEG-Präsidenten Karl-Heinz Lambertz und dem Generalsekretär Martin Ramirez im Rahmen der AGEG Jahreskonferenz in Lüttich übergeben. Für NÖ nahm der Regionalmanager des Weinviertels, DI Hermann Hansy, den Preis entgegen.
• „Europäisches Kulturerbe-Siegel" (EK)
  Diesen Preis der EK, der für historische Stätten, Kulturstätten und solche, die für die europäische Integration von Bedeutung sind vergeben wird, erhielt der „Archäologische Park Carnuntum". Die Überreichung des Preises an den Leiter des Archäologieparks Dr. Markus Wachter erfolgte am 8.4.2014 in Brüssel.
• Award als "European Entrepreneurial Region 2017" (EER), 2016 in Brüssel vom Präsidenten des Ausschusses der Regionen Markku Markkula verliehen
• Europäischer Breitbandpreis 2016 für das NÖ Breitbandmodell, in Brüssel verliehen von EU-Kommissar für die Digitale Wirtschaft, Günther Oettinger
• Europäischer Unternehmensförderpreis 2017 geht nach Niederösterreich
  Ziel des Preises ist es, „herausragende Leistungen und Initiativen zur Förderung von Unternehmen und Unternehmertum zu ermitteln und zu würdigen, vorbildliche Konzepte und Praktiken zur Förderung des Unternehmertums aufzuzeigen“. 
  

weiterführende Links

• VRE
• Europa-Forum Wachau
• EDM