Mit 1. Juli 1998 und damit vor 20 Jahren wurde der unabhängige Landesrechnungshof eingerichtet. Der Landesrechnungshof löste damit das seit 1925 bestehende Kontrollamt ab. Über Entstehung und Entwicklung dieser Institution informierten heute, Montag, Landtagspräsident Karl Wilfing, die Direktorin des Landesrechnungshofes Edith Goldeband und Flooh Perlot vom Institut für Strategieanalysen im Zuge eines Pressegespräches in St. Pölten.

Anlässlich des 20. Geburtstages des Landesrechnungshofes sprach der Landtagspräsident von einer „Erfolgsgeschichte“. Der Landesrechnungshof prüfe u. a. die Gebarung des Landes Niederösterreich, die Gebarung von öffentlich rechtlichen Körperschaften soweit Fördermittel des Landes verwendet wurden, Stiftungen, Anstalten und Fonds des Landes, Unternehmen, an denen das Land mit mindestens 50 Prozent beteiligt ist und auch die widmungsgemäße Verwendung von Förderungen.

Der Gebarungsumfang des Landes sei sehr groß, verwies Wilfing in diesem Zusammenhang u. a. auf das neun Milliarden Euro umfassende Landesbudget, die 48 Pflegeheime, die 27 Landeskliniken-Standorte oder auch die Berufs-, Fach- und Sonderschulen. „Seit 1998 hat der Landesrechnungshof 296 Berichte mit 3.394 Empfehlungen verfasst“, bilanzierte er. Seit 2010 bis heute betrage der Umsetzungsgrad der Empfehlungen 75 Prozent, so Wilfing: „Durch die Überprüfungen konnten Organisationen verbessert und Wirtschaftlichkeit erhöht werden.“ Als ein positives Beispiel nannte der Landtagspräsident etwa die Nachprüfung der Donau Schiffstationen GmbH, die gezeigt habe, dass die empfohlene Neuorganisation rund 2,2 Millionen Euro an Ersparnis brachte. Die Beispiele zeigten, „dass eine Prüfung des Landesrechnungshofes von großem Nutzen für den Landtag und für das gesamte Land Niederösterreich ist, und natürlich auch für die geprüften Stellen.“

Dies werde auch durch eine von der Donau-Universität durchgeführte Kundenbefragung unterstrichen, informierte Wilfing. So seien 83 aktive und ausgeschiedene Abgeordnete zur Tätigkeit des Landesrechnungshofes befragt worden. Bei einer Rücklaufquote von rund 50 Prozent hätten 64 Prozent die Arbeit als sehr gut und 36 Prozent die Arbeit als eher gut bewertet. 93 Prozent bewerteten die Arbeit des Landesrechnungshofes als unabhängig, 98 Prozent der Abgeordneten bezeichneten die Berichte als sehr oder eher hilfreich.

Auch die Prüfkunden seien befragt worden, berichtete der Landespräsident weiters. Auch hier habe es eine Rücklaufquote von rund 50 Prozent gegeben: „84 Prozent sehen die letzten Prüfung als sehr oder eher positiv, 96 Prozent beurteilen die Ergebnisse für ihre Organisation als sehr oder eher gut.“

Der Landesrechnungshof nehme „eine zentrale und wesentliche Rolle ein“, fasste Wilfing zusammen. Im Blick nach vorne betonte er vor allem die Bedeutung des Subsidiaritätsgrundsatzes in der Zusammenarbeit zwischen den Rechnungshöfen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene.

Flooh Perlot informierte im Zuge der Pressekonferenz über die Detailergebnisse der Kundenbefragung. Schon 2015 sei eine derartige Befragung durchgeführt worden: „Sowohl bei den Abgeordneten als auch bei den Prüfkunden haben sich die Ergebnisse auf einem hohen Level gehalten oder sogar verbessert. Die Arbeit des Landesrechnungshofes wird sehr geschätzt.“ Die Bedeutung von derartigen Befragungen und Rückmeldungen hob auch die Direktorin des Landesrechnungshofes, Edith Goldeband, hervor. Derzeit arbeite man auch an der Re-Zertifizierung. „Die Anregungen, die wir bekommen haben, werden wir umsetzen, um den hohen Ansprüchen auch weiterhin gerecht zu werden“, so Goldeband. In der Arbeit des Landesrechnungshofes gehe es ihr „um Optimierung, nicht um Skandalisierung“, betonte sie. Man habe den Kurs bestätigt gefunden und werde „konstruktiv weiterarbeiten“, sagte sie.

Nähere Informationen: NÖ Landtagsdirektion, Florian Liehr, E-Mail: florian.liehr@noel.gv.at, Telefon: 02742/9005-12324 bzw. 0676/812-12324.