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NLK 05.04.2017 11:56 UHR
Im Bild von links nach rechts: Gemeindebund-Präsident Mag. Alfred Riedl und Verkehrslandesrat Mag. Karl
Im Bild von links nach rechts: Gemeindebund-Präsident Mag. Alfred Riedl und Verkehrslandesrat Mag. Karl (© NÖ Landespressedienst/Filzwieser) Bild anfordernDiese Datei steht nicht mehr zum Download zur Verfügung.

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Kostenersparnis beim Umbau von Eisenbahnkreuzungen

Wilfing, Riedl: Einsparungspotenzial liegt bei 105 Millionen Euro

Über aktuelle Einsparungspotenziale beim Eisenbahnkreuzungsumbau informierten heute, Mittwoch, Verkehrslandesrat Mag. Karl Wilfing und Gemeindebund-Präsident Mag. Alfred Riedl im Rahmen einer Pressekonferenz in St. Pölten.

„Im Jahr 2012 wurde die Eisenbahnkreuzungsverordnung überarbeitet, um die Sicherheit an Eisenbahnkreuzungen zu erhöhen", sagte Wilfing. „Es wurden Verschärfungen vorgeschrieben und die zuständige Behörde hat nun deutlich weniger Spielraum. Darüber hinaus sieht die Eisenbahnkreuzungsverordnung vor, dass die Errichtungskosten zwischen Straßen-Erhalter und dem Eisenbahnunternehmen aufgeteilt werden. Das bedeutet automatisch, dass auf viele Gemeinden größere Ausgaben zukommen", betonte er. „Wir haben daher begonnen, bei den ÖBB die Kostenstruktur beim Eisenbahnkreuzungsumbau zu hinterfragen. Auch die eigene Landesbahn NÖVOG wurde beauftragt nachzurechnen, was die Errichtung einer neuen Eisenbahnkreuzung in ihrem Auftrag, aber unter gleichen Bedingungen wie bereits errichtete ÖBB-Eisenbahnkreuzungen, kosten würde", meinte der Landesrat. Die NÖVOG könne bei einer entsprechenden Ausschreibung um rund 35 Prozent billiger bauen als die ÖBB, informierte Wilfing über das Ergebnis.

Diese Kostenersparnis bei gleicher Qualität und gleichem Sicherheitslevel sei relevant, weil „wir haben in Niederösterreich insgesamt 1060 Eisenbahnkreuzungen - 750 davon mit den ÖBB", hielt er fest. „Seit 2012 wurden rund 50 ÖBB-Eisenbahnkreuzungen sowie 45 NÖVOG-Eisenbahnkreuzungen technisch umgerüstet. Wenn wir die 750 ÖBB-Eisenbahnkreuzungen und die mögliche kostengünstigere Umsetzung berücksichtigen, dann würden sich die Gemeinden bzw. die Steuerzahler mindestens 105 Millionen Euro sparen", hob er in seiner Wortmeldung hervor. Darüber hinaus sei bei den Nebenbahnen, die auch langsamer fahren, aus Sicht des Landes nur Sicherheitsstufe zwei ausreichend, was zusätzlich zu weiteren Einsparungen führen würde, so Wilfing.

Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl sagte: „An diesem Beispiel sieht man, dass der Föderalismus Kosten dämpfend ist. Mit der Eisenbahnkreuzungsverordnung haben wir ein Gesetz, wo uns Kosten auferlegt werden und wir keine Parteienstellung haben, keine Zugänge zu Ausschreibung, Projektierung und Umsetzung. Wir wollen eine Parteienstellung bzw. eine Kostendeckelung und es braucht mehr Transparenz bei den ÖBB".

Nähere Informationen beim Büro LR Wilfing unter 02742/9005-12324, Florian Liehr, e-mail florian-liehr@noel.gv.at.

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letzte Änderung dieser Seite: 05.04.2017, 11:54
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